Lolranoelgei
Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Lolranoelgei

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Website lolranoelgei.sbs und der darauf bereitgestellten Inhalte. Mit dem Zugriff auf diese Website erkennt der Nutzer diese Bedingungen als verbindlich an. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
1

Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Website und aller damit verbundenen Dienste. Vertragspartner ist die Lolranoelgei. Die Inhalte richten sich ausschließlich an Bildungseinrichtungen und deren Vertreter im Sinne der Informationsbereitstellung. Eine kommerzielle Nutzung der Inhalte ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.

2

Leistungsbeschreibung und Verfügbarkeit

Die Lolranoelgei stellt auf dieser Website Informationen zur Planung und Verwaltung von Reservefonds für Bildungseinrichtungen bereit. Die Inhalte dienen der allgemeinen Information und ersetzen keine individuelle Beratung. Die Lolranoelgei bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website, übernimmt jedoch keine Gewährleistung für eine jederzeitige Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

3

Nutzungsrechte und Urheberschutz

Sämtliche auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch. Eine Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung der Inhalte über den persönlichen Gebrauch hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Lolranoelgei. Das Herunterladen und Speichern von Inhalten ist ausschließlich für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

4

Pflichten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich, die Website und ihre Inhalte nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen. Es ist untersagt, die Website für Zwecke zu verwenden, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die den Betrieb der Website stören oder die Infrastruktur der Lolranoelgei unzumutbar belasten. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

5

Haftungsbeschränkungen

Die Lolranoelgei haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Lolranoelgei nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen.

6

Datenschutz und Einwilligung

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch die Lolranoelgei erfolgt im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und den einschlägigen nationalen Datenschutzvorschriften. Nähere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen. Der Nutzer willigt mit der Nutzung der Website in die dort beschriebene Datenverarbeitung ein, soweit eine Einwilligung erforderlich ist.
7

Änderungen der Nutzungsbedingungen

Die Lolranoelgei behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern oder anzupassen. Änderungen werden auf der Website veröffentlicht und treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Eine gesonderte Benachrichtigung der Nutzer erfolgt nicht. Bei wesentlichen Änderungen wird ein entsprechender Hinweis auf der Website angezeigt. Die weitere Nutzung der Website nach einer Änderung gilt als Zustimmung zu den neuen Bedingungen.

8

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Lolranoelgei und den Nutzern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ist der Sitz der Lolranoelgei, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
9

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken.
10

Kontakt und Anfragen

Bei Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen oder der Nutzung der Website können sich Nutzer an die Lolranoelgei wenden. Anfragen werden innerhalb angemessener Frist bearbeitet. Für die Kommunikation stehen die auf der Website angegebenen Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung. Rechtliche Auseinandersetzungen sollten vor Einleitung gerichtlicher Schritte im Wege der außergerichtlichen Einigung gelöst werden.